Anti-Islam Partij in Duitsland

"NEOKONSERVATIVES PROJEKT

Autor Ulfkotte plant anti-islamische Partei

Von Jan-Philipp Hein

Bekommt Deutschland eine neokonservative, anti-islamische Gruppierung? Der Journalist Udo Ulfkotte plant nach Informationen von SPIEGEL ONLINE eine eigene Partei, um "Sonderrechte für Muslime" zurückzudrängen - zum Beispiel bei Polygamie und Schächtungen.

Berlin - Der ehemalige "FAZ"-Redakteur Udo Ulfkotte will eine "Partei gegen die Islamisierung Deutschlands" gründen. SPIEGEL ONLINE bestätigte er jetzt dieses Vorhaben. Als Namen könne er sich "Christlich-Ökologische Partei" vorstellen, sagte der in Rheinland-Pfalz lebende Sachbuchautor. Ulfkotte, der mehrere Bücher zum Thema Terror und Islamismus vorgelegt hat, spricht von einer "kleinen Zahl" von Bundestagsabgeordneten der CDU, die sofort in die neue Partei wechseln würden. In Kommunalparlamenten seien es deutlich mehr. Namen wollte er nicht nennen.

Im Dezember erst hatte Ulfkotte den Verein "Pax Europa" gegründet, dem nach seinen Angaben schon jetzt mehrere hundert Mitglieder angehörten. Im Zuge der Arbeit sei deutlich geworden, dass man die Ziele des Vereins nur als Partei und in Parlamenten erreichen könne. Ulfkotte spricht von "Sonderrechten für Muslime" und einer "Aufweichung der Gesetze zugunsten des Islams". Dagegen werde sich die neue Partei stellen.

Als Beispiel nennt er die für Muslime zugelassene Polygamie in deutschen Sozialversicherungen: "Es kann nicht sein, dass in einem Staat, in dem die Polygamie verboten ist, Muslime mehrere Ehefrauen in der Krankenversicherung mitversichern können."

Auch die "Aufweichung des Schächtungsverbots" nennt der Parteigründer in spe konkret. Immer wieder würden für Muslime Sonderregeln geschaffen, um deren "religiöse Gefühle nicht zu verletzen", die man anderen Gruppen nicht zugestehe. "Wer käme schon auf die Idee, dass das Schlachten von Rindern eine Beleidigung der Hindus in unserem Lande darstelle?"

Ende Mai soll eine Mitgliederversammlung des Vereins "Pax Europa" als Gründungsversammlung der Partei erfolgen. Geplant sei eine bundesweite Gründung. "Wir wollen uns aber schnell mit anderen Parteien in Europa vernetzen."

Rechtsextremisten wolle man keinen Platz geben: "Bevor Rechtsradikale Themen besetzen, wollen wir das lieber tun." Wenn Extremisten auffielen, würden sie ausgeschlossen, sagte Ulfkotte - wie in anderen Parteien auch.

Schwerpunktthemen der neuen Partei seien Banden- und Jugendkriminalität, Familien- und Sozialpolitik. Ulfkotte schränkte ein, man wolle "das Rad nicht neu erfinden." In der Außenpolitik sehe er zum Beispiel keinen Dissens mit der jetzigen Regierung. Ein klares Bekenntnis zur "christlich-jüdischen Tradition unseres Landes" wolle Ulfkotte mit seinen Mitstreitern abgeben. Immer weniger Christen würden sich von der CDU vertreten fühlen."

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Dazu stellen wir fest:

1. Es ist richtig, dass im Anschluss an die nächste Mitgliederversammlung Ende Mai eine Parteigründung erfolgen soll. Diese erfolgt unabhängig von der Mitgliederversammlung. Mitglieder und Freunde von Pax Europa e.V. sind jedoch herzlich dazu eingeladen, an der Parteigründung teilzunehmen. Alle weiteren Informationen zu Ort und Zeit erhalten Sie rechtzeitig (wir suchen derzeit im Großraum Berlin nach einem kostengünstigen Versammlungsraum, der Platz für mehr als tausend Personen bietet). Der Verein Pax Europa e.V. wird unabhängig von der neu gegründeten Partei weiter bestehen und seine erfolgreiche Arbeit fortsetzen. So wird etwa am 11. September 2007 die erste von uns initiierte europaweite Großdemonstration mit Teilnehmern aus allen EU-Staaten vor dem EU-Parlament in Brüssel gegen die schleichende Islamisierung Europas stattfinden.

2. Die neue Partei wird nicht "anti-islamisch", sondern anti-islamistisch sein. Sie richtet sich gegen das Vordringen des radikalen Islam in Europa. Sie setzt sich u.a. aber auch dafür ein, Sonderrechte für Muslime abzuschaffen und Rechtsgleichheit für alle Bewohner der EU herzustellen. Auch tritt die neue Partei ein für mehr Demokratie. Dort wo Anwohner mehrheitlich gegen den Bau einer neuen Moschee sind, muss der Bürgerwille respektiert werden. Die Partei fordert von sofort an ein zunächst auf zehn Jahre befirstetes Zuzugsverbot der Einwanderung von Muslimen. Innerhalb dieser Zeit sollen die Auswirkungen der muslimischen Einwanderung auf unsere Gesellschaft wissenschaftlich untersucht werden. Wir treten ein für die sofortige Abschiebung aller Türken, die die deutsche Staatsbürgerschaft angenommen, zugleich aber die türkische Staatsbürgerschaft behalten und damit gegen die bestehenden Gesetze verstoßen haben. Wer die bestehenden Gesetze übertritt, muß auch die Konsequenzen zu tragen bereit sein.

3. Der Name der neuen Partei steht noch nicht fest, die Gründer und Mitglieder werden gemeinsam demokratisch darüber entscheiden. Die Partei setzt sich jedoch FÜR den Erhalt christlich-jüdischer Werte in Europa und FÜR den Respekt vor unseren griechisch-römischen kulturellen Wurzeln ein. Sie ist KEINE Partei nur für Christen. Das einigende Band aller Mitglieder werden aber christlich-jüdische Werte sein. Die Vermittlung von Werten zählt mit zu den wichtigsten Anliegen der neuen Partei.

4. Die anti-islamistische Ausrichtung ist nur ein Teilaspekt der neuen Partei. Sie wird auch Schwerpunkte in der Familienpolitik setzen, will die heimische Landwirtschaft stärken, tritt ein für die Stärkung des Tier- und Umweltschutzes und ist strikt gegen den Abbau von Stellen bei Polizei und Sicherheitsbehörden. Im Interesse aller Bürger fordern wir, Intensivtäter ebenso wie Kinderschänder dauerhaft wegzusperren.

5. Die neue Partei, die den Arbeitstitel "Christlich-Ökologische Partei" trägt, heißt alle Bürger- und Umweltschutz-Initiativen, denen die etablierten Parteien bislang keine Aufmerksamkeit schenkten, willkommen, sich aktiv an der Parteigründung zu beteiligen. Unser Ziel ist es, unzufriedenen Wählern, die auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen, bundesweit eine kräftige Stimme zu geben. Wir wollen verhindern, dass unzufriedene Bürger aus Wut und Enttäuschung über das Versagen der Berufs-Politiker sich rechtsextremen oder ausländerfeindlichen Parteien zuwenden. Wir führen derzeit Gespräche mit vielen regionalen Gruppen und Verbänden, die Interesse daran bekundet haben, an der Parteigründung in Berlin mitzuwirken. Auch kirchliche Verbände haben uns rückhaltlose Unterstützung zugesagt. Das politische Spektrum reicht zudem derzeit von übertrittswilligen Abgeordneten der CDU und SPD bis hin zur Deutschen Zentrumspartei, aus der einst die CDU hervorgegangen ist. Wir sind zuversichtlich, schon im Frühjahr 2008 bei den ersten Kommunal- und Landtagswahlen mit eigenen Kandidaten antreten zu können.

6. Im Gegensatz zu den etablierten Parteien müssen wir den Aufbau der neuen Partei komplett aus Spenden finanzieren. Dieses kostet viel, viel Geld. Wir bitten Sie, diese Arbeit durch eine Spende zu unterstützen. Dafür können Spendenbescheinigungen nicht ausgestellt werden. Der Aufbau einer neuen Partei ist in Deutschland nicht gemeinnützig...

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Spenden bitte an:

Dr. Udo Ulfkotte

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Kreissparkasse Limburg

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Konto-Nummer:                100 27 49 50

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BLZ:                                  511 500 18

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Verwendungszweck: Christlich-Ökologische Partei

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Wir danken all jenen, die uns eine Mail geschickt haben und uns tatkräftig oder auch mit Geldspenden unterstützen möchten. Da wir derzeit bis zu 1500 Mails am Tag erhalten, können personalisierte Antworten (leider) aus Kapazitätsgründen nicht verschickt werden. Wir bitten um Ihr geschätztes Verständnis !

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Udo Ulfkotte